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06.05.2022 / Inland / Seite 0

Schlag gegen antifaschistisches Gedenken

8. und 9. Mai: Berlin verbietet sowjetische Flagge im Umfeld von Ehrenmalen. Polizei: Zeigen der Fahne ist »Verherrlichung« des Ukraine-Kriegs

Nico Popp

Im Zuge des Krieges in der Ukraine wird in diesen Tagen und Wochen vieles sag- und machbar, was einst allenfalls rechte Milieus umtrieb. Der »rot-grün-rote« Berliner Senat macht nun einen Traum alter und neuer Nazis und Westberliner Frontstadt-Konservativer wahr: In der Hauptstadt hat die Polizei für den Zeitraum vom 8. Mai 6 Uhr früh bis zum 9. Mai 22 Uhr – also für den Tag der Befreiung bzw. für den in Russland und anderen Nachfolgestaaten der Sowjetunion am 9. Mai begangenen Tag des Sieges – das öffentliche Zeigen der sowjetischen Flagge in 15 einzeln ausgewiesenen Arealen verboten. In der am Freitag im Amtsblatt veröffentlichten, auf den 4. Mai datierten Allgemeinverfügung werden der »Gemeingebrauch« der Flächen und die Versammlungsfreiheit auf diesen Flächen eingeschränkt. Nicht gestattet sind demnach das Tragen von militärischen Uniformen oder Teilen von Uniformen, das Tragen von militärischen Abzeichen sowie »das Zeigen von Symbolik und Kennzeichen...

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