Fabrice Leggeri, der bisherige Exekutivdirektor der EU-Grenzagentur Frontex, hat am Freitag seinen Hut nehmen müssen. Er soll wiederholt illegale Pushbacks der griechischen Küstenwache in der Ägäis vertuscht haben. Wie weit gehen die Vorwürfe gegen ihn?

Viele Skandale pflastern seinen Weg. Es gibt umfassende Recherchen dazu, dass Leggeri über völkerrechtswidrige Zurückweisungen – Pushbacks – und andere Menschenrechtsverletzungen an den Grenzen Europas Bescheid wusste. Frontex hat unter Leggeris Ägide sowohl systematisch weggeschaut als auch nachweislich dabei mitgewirkt, wenn gegen das Völkerrecht und die EU-Grundrechtecharta verstoßen wurde.

In seinem Rücktrittsschreiben zeigte er keine Einsicht, sondern gab sich vielmehr überzeugt, dass irgendwelche politischen Kreise Frontex angeblich zu einer Menschenrechtsorganisation umfunktionieren wollten. Das ist absurd, aber es drückt aus, wo er politisch steht. Leggeri glaubte offenbar, das Völkerrecht umschreibe...