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14.04.2022 / Ausland / Seite 2

»Alles andere bedeutet Leid, Flucht und Tod«

Keine Suche nach politischer Lösung: EU setzt im Ukraine-Krieg auf Waffenlieferungen und Aufrüstung. Ein Gespräch mit Özlem Alev Demirel

Jan Greve

Während die Bundesregierung die Lieferung von immer mehr Waffen in die Ukraine und damit in ein Kriegsgebiet vorbereitet, werden auch auf EU-Ebene Prinzipien über Bord geworfen. Sie haben kritisiert, dass europäische Rüstungsexportrichtlinien nicht mehr viel wert sind. Um das von Bundeskanzler Olaf Scholz verwendete Wort aufzugreifen: Erleben wir auch in der EU eine »Zeitenwende«?

Ja, und das auf verschiedenen Ebenen. Über die sogenannte Europäische Friedensfazilität...

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