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15.03.2022 / Betrieb & Gewerkschaft / Seite 15

Kürzungsdiktat rächt sich

»Einrichtungsbezogene Impfpflicht«: Personalmangel hindert an der Umsetzung. Verdi-Basis zeigt eklatante Widersprüche beim Infektionsschutz auf

Susanne Knütter

Alles steht und fällt mit den personellen Kapazitäten. Die Bundesregierungen haben die Hilferufe aus den Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen, effektive Maßnahmen gegen den Personalmangel zu ergreifen, jahrelang ignoriert. Der Ampelkoalition könnte die Arroganz nun auf die Füße fallen. Ab Mittwoch greift die »einrichtungsbezogene Impfpflicht«. Bis dahin müssen die Beschäftigten etwa von Krankenhäusern, medizinischen Versorgungszentren oder Heimen ihren Impfstatus an ihre »Arbeitgeber« gemeldet haben. Diese geben die Informationen über das Personal, dass nicht mindestens zweifach gegen Corona geimpft oder genesen ist, an die Gesundheitsämter weiter. In Einzelfallbeurteilungen entscheiden die Ämter dann über das weitere Verfahren. Mehrere Länder – etwa Nordrhein-Westfalen, Berlin und Bayern – haben inzwischen angedeutet, die »einrichtungsbezogene Impfpflicht« unter Berücksichtigung der Versorgungssicherheit umzusetzen. Beschäftigungsverbote sollen demnach...

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