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05.01.2004 / Ansichten / Seite 3

Kampagne gegen EU-Verfassung: Militarisierung Europas aufhalten?

jW sprach mit Tobias Pflüger, Mitarbeiter der Informationsstelle Militarisierung (IMI) in Tübingen

Wolfgang Pomrehn

F: Die Informationsstelle Militarisierung hat vor einigen Wochen der Friedensbewegung und anderen sozialen Gruppen vorgeschlagen, eine Kampagne gegen den EU-Verfassungsentwurf zu starten. Worum geht es Ihnen dabei?

Zwei Punkte sind an dem Text besonders problematisch: Zum einen die Militärpolitik. Die EU-Mitglieder werden zur Aufrüstung verpflichtet, Kampfeinsätze der EU werden festgeschrieben, entscheiden soll darüber künftig der EU-Ministerrat. Zum anderen wird mit dem Entwurf das neoliberale Wirtschaftsmodell festgeschrieben.

In vielen anderen Politikbereichen ist der Entwurf ähnlich problematisch. Daher bietet es sich an, eine bewegungsübergreifende Kampagne gegen diese EU-Verfassung zu organisieren.

F: Wie fällt die Resonanz auf den Vorschlag aus?

Wir haben sehr viele Rückmeldungen erhalten. Eine Reihe von Einzelpersonen und Organisationen reagierte sehr positiv, andere sagten, sie benötigten vor allem erst einmal mehr Informationen, und...







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