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17.02.2022 / Medien / Seite 15

Sieg für Monopolisten

Schweizer lehnen staatliche Medienförderung ab. Große Player zufrieden, angeschlagene Zeitungen unter Druck

Elisa Nowak

Die Schweizer haben entschieden: Eine staatliche Medienförderung für die kriselnde Branche wird es nicht geben. Am Sonntag waren die Eidgenossen aufgerufen, über vier Gesetzesvorlagen abzustimmen. Während ein Verbot von Tabakwerbung deutlich angenommen wurde, fielen die Pakete zur Abschaffung der Stempelabgaben, zum Verbot von Tier- und Menschenversuchen in der Forschung und zur Förderung der Medien durch. Besonders letzteres wurde in den vergangenen Wochen heftig diskutiert. Das Medienförderungsgesetz vom 18. Juni 2021 sah vor, Print-, Online- und Fernsehmedien finanziell zu unterstützen und Schließungen von kleineren Unternehmen und Zeitungen zu verhindern. Begründet wurde das mit sinkenden Werbeeinnahmen und einer Schieflage von auflagenstarken und -schwachen Medien. Der Wegfall von öffentlichen und privaten Anbietern schwäche die Berichterstattung und habe eine Monopolisierung zur Folge. Vorgesehen war eine Zuwendung von jährlich 120 Millionen Franken...

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