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07.02.2022 / Thema / Seite 12

Panzer sind zum Töten da

Anderes und anders produzieren. Die Debatte um die Konversion von militärischen zu zivilen Gütern in der deutschen Gewerkschaftsbewegung

Frank Rehberg

Es ist eine Binse, dass in einer kapitalistischen Gesellschaft Güter vorrangig danach beurteilt werden, wieviel Profit sie einbringen. Ließe sich mit Bratwürsten mehr Geld verdienen als z. B. mit Panzern und anderen Rüstungsgütern¹, würde angewiesen, erstere herzustellen und zu vertreiben. Weil dem offensichtlich nicht so ist, werden letztere hergestellt. Rüstungsgüter sind lukrativ. Die deutsche Industrie liegt mittlerweile mit einer Ausfuhr im Umfang von 5,8 Milliarden Euro im Jahr 2020 auf dem vierten Platz der Waffenexporteure weltweit. Auch wenn die Politik den Rüstungsexport immer wieder kritisiert, bleibt es doch bei verbalen Bekundungen. An den Tatsachen ändert sich wenig.

Zuletzt befand Klimaschutz- und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen), Minen seien keine Angriffswaffen und könnten, ja sollten daher z. B. an die Ukraine geliefert werden. Außenministerin Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen) verweigerte sich indes dem W...

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