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14.01.2022 / Inland / Seite 2

»Den Nährboden dafür schuf die Bürgermeisterin«

Rassismus: Berlins Regierungschefin Giffey ist schon als Neuköllner Lokalpolitikerin auf rechte Stimmungen eingegangen. Ein Gespräch mit Ferat Kocak

Simon Zamora Martin

Die vor kurzem neu gewählte Regierende Bürgermeisterin von Berlin, Franziska Giffey, war von 2015 bis 2018 Bezirksbürgermeisterin von Neukölln. Welche Rolle hat die SPD-Politikerin damals im Bezirk gespielt?

Giffey ist die politische Ziehtochter ihres Amtsvorgängers Heinz Buschkowsky, der bekannt ist für seine rassistischen Aussagen, insbesondere gegenüber als muslimisch gelesenen Communitys. Mit der Abwehr jeglicher Kritik am Neutralitätsgesetz (beinhaltet unter anderem Kopftuchverbot für Lehrerinnen, was vom Bundesarbeitsgericht 2020 kassiert worden ist, jW) versuchte sie, Lehrerinnen und Beschäftigten des öffentlichen Dienstes das Tragen eines Kopftuches zu verbieten. Da wundert es wenig, dass sie mit Astrid-Sabine Busse eine Schulleiterin aus Neukölln zur Bildungssenatorin berufen hat, die über den »hohen Migrantenanteil« an Berliner Schulen klagte und der von Kollegen oft Rassismus vorgeworfen worden ist.

Sie haben Giffey scharf für ihre Aussage kritis...

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