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07.01.2022 / Inland / Seite 4

Dokumentiert. Erklärung der KPF zur Friedensfrage

Angesichts der Versuche, friedenspolitische Positionen der Partei Die Linke in Frage zu stellen, veröffentlichte der Bundessprecherrat der parteiinternen Strömung Kommunistische Plattform (KPF) am 6. Januar 2022 die Erklärung »Unsere Partei muss gegen den Strom der Kriegsvorbereitungen schwimmen!«

Im Parteivorstand der Linken soll wohl demnächst eine Vorlage behandelt werden, die einen »Vorschlag zur Bearbeitung der zu klärenden Fragen« darstellt. Das Thema: »Friedliche Außenpolitik und solidarischer Internationalismus«. Auf fünf Seiten werden verschiedene Positionen miteinander verwoben, um die Kernformulierung des Ganzen als eine unter vielen erscheinen zu lassen. Bezogen auf das 2011 beschlossene Erfurter Parteiprogramm, heißt es: »Akteure jenseits des ›Westens‹ tauchen nicht auf. Angesichts der Zuspitzung zahlreicher Konflikte in den letzten zehn Jahren ist diese Leerstelle heute noch problematischer.« Man könnte das auch so formulieren: Die Linke muss...

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