Polens Staatspräsident Andrzej Duda hat sein Veto gegen das vor den Feiertagen vom Sejm geänderte Mediengesetz eingelegt. Er sagte am Montag, er leite das Gesetz an das Parlament zur Neubefassung zurück und sei sicher, dass sich dort keine so breite Mehrheit finden werde, dass sein Einspruch zurückgewiesen werden könne.

Duda begründete seine Entscheidung mit dem Grundsatz »Verträge sind einzuhalten« – in diesem Fall das Investitionsschutzabkommen zwischen Polen und den USA von 1993, das nachträgliche Eingriffe in die Eigentumsstrukturen verbietet. Das jetzt zurückgewiesene Gesetz hätte den US-Medienkonzern Discovery als Eigentümer des oppositionsnahe...