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23.12.2021 / Inland / Seite 2

»Die Ebene der Entscheider koppelt sich ab«

Bundesvorstand von Die Linke soll Daten zum Anteil von Abgeordneten und Parteiangestellten in Gremien erheben. Ein Gespräch mit Marcus Otto

Nico Popp

Am vorletzten Wochenende hat der Parteivorstand von Die Linke einen Antrag der Ökologischen Plattform beraten und knapp gebilligt. Mit dem wird der Bundesvorstand verpflichtet, Daten über die Präsenz von Mandatsträgern und von Angestellten der Partei, der Rosa-Luxemburg-Stiftung sowie von Firmen in Parteibesitz in Wahlgremien – also vor allem in Vorständen und bei Parteitagen – zu erheben. Warum ist das erforderlich?

Der Antrag basiert auf Eindrücken und Stimmungen an der Basis – auf gefühltem Wissen, wenn man so will. Diese Eindrücke deuten darauf hin, dass überall da, wo Entscheidungsgremien sind, wo Leute sagen können, wo es politisch langgeht, der Anteil von Genossinnen und Genossen, die entweder in Parlamenten oder sonstigen Politjobs ihren Lebensunterhalt verdienen, also vom politischen Betrieb leben, sehr hoch ist. Wir haben uns mal den Vorstand des Berliner Landesverbandes angesehen und festgestellt, dass von 20 Mitgliedern tatsächlich 18 in Parlam...

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