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22.12.2021 / Thema / Seite 12

Auf in den Krieg

Vor 20 Jahren öffnete das erste deutsche Afghanistan-Mandat den Weg zum bisher umfangreichsten Einsatz der Bundeswehr

Knut Mellenthin

Vor 20 Jahren, am 22. Dezember 2001, stimmte der Bundestag erstmals der »Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte« am Einsatz einer internationalen »Sicherheitsunterstützungstruppe« in Afghanistan zu, deren Aufbau gerade erst beschlossen worden war. Der Antrag der Koalitionsregierung aus SPD und Grünen wurde mit 538 gegen 35 Stimmen bei acht Enthaltungen angenommen. Die Neinstimmen kamen fast ausschließlich von der PDS, die damals mit 37 Abgeordneten im Bundestag vertreten war. Ein Mitglied ihrer Fraktion, der parteilose Gewerkschaftssekretär Manfred Müller, entschied sich für Stimmenthaltung. Bei den Grünen gab es vier Enthaltungen, aber keine einzige Gegenstimme.

Die deutsche Grundsatzentscheidung, sich nach den Angriffen vom 11. September 2001 auf das World Trade Center und das Pentagon am weltweiten Krieg der USA »gegen den Terror« zu beteiligen, war ohnehin schon früher gefallen. Die von Kanzler Gerhard Schröder (SPD) ausgegebene Parole lautete ...

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