Vor seiner Wahl zum Bundeskanzler kündigte Olaf Scholz, SPD, einen regelmäßig tagenden Coronakrisenstab an, den Generalmajor Carsten Breuer leiten soll. Seit Monaten werden Soldaten für die Bekämpfung der Pandemie eingesetzt. Wird der Einsatz der Bundeswehr im Inneren zur Gewohnheit?

Schon der bisherige Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, CDU, hatte im Februar 2020 dafür gesorgt, dass mit Hans-Ulrich Holtherm, Sanitätsoffizier der Bundeswehr im Dienstgrad Generalstabsarzt, ein Mann des Militärs die Spitze der neu geschaffenen Abteilung 6 »Gesundheitsschutz, Gesundheitssicherheit, Nachhaltigkeit« übernahm. Das Ministerium beschäftigt über 750 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Dass keine fachlich qualifizierte Person unter den zivilen Beamten und Angestellten des Bundes und der Länder für die Leitung des neuen Krisenstabs im Bundeskanzleramt gefunden wurde, ist offensichtlich Absicht. Zugleich zeigt sich dadurch, dass der Einsatz der Bundeswehr im Inneren ...