Gegen Ausverkauf Serbiens
Tausende protestieren gegen ausländischen Bergbaukonzern und Umweltzerstörung
Roland ZschächnerEine Woche des Protests liegt hinter Serbien. Und neue Demonstrationen sind in Aussicht, denn am Dienstag hat Präsident Aleksandar Vucic angekündigt, ein vergangene Woche verabschiedetes Enteignungsgesetz zu unterschreiben. Er könne nicht erkennen, dass es gegen die Verfassung verstoße, erklärte er in Belgrad. Ein zweites Gesetz, das zukünftig Volksbegehren regelt, wurde vom Staatschef bereits kurz nach der Verabschiedung am vergangenen Donnerstag in Kraft gesetzt. Seitdem gingen Tausende im ganzen Land auf die Straße, teilweise wurden Autobahnen und Brücken blockiert. Es kam zu Zusammenstößen zwischen Demonstranten und der Polizei sowie Unterstützern von Vucic.
Am Montag setzte die Bewegung »Ökologischer Aufstand«, die mit anderen Gruppen zu den Kundgebungen der letzten Tage mobilisiert hatte, dem Staatschef ein Ultimatum. Vucic solle bis Freitag die beiden Gesetze zurücknehmen. Wenn er das nicht tue, werde es neue Proteste geben. Die Aktivisten warnen in...
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