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19.11.2021 / Ausland / Seite 7

Im Strudel der Korruption

Tunesien: Zu den Hintergründen der Proteste und der Entmachtung des Parlaments

Werner Ruf

Von der FAZ bis zur jungen Welt erschien am Montag jene kurze Meldung der Nachrichtenagentur Reuters, derzufolge am vorausgegangenen Sonntag in Tunesien »Tausende« gegen Staatspräsident Kaïs Saïed protestiert, die Wiederaufnahme des parlamentarischen Betriebs und die Wiederherstellung der Demokratie gefordert hätten. In der Tat: Am 25. Juli hatte Präsident Saïed Regierungschef Hichem Mechichi abgesetzt und unter Hausarrest gestellt, das Parlament suspendiert und alle exekutive Gewalt an sich gezogen. Diesen Akt hatten 80 Prozent und mehr der Bevölkerung spontan befürwortet. Was steckt dahinter?

Nach dem Sturz des Diktators Ben Ali am 14. Januar 2011, der den »arabischen Frühling« und erste freie Wahlen einleitete, wurde die den Muslimbrüdern nahestehende islamistische Partei Ennahda (Wiedergeburt) zur stärksten politischen Kraft, wenn sie auch keine absolute Mehrheit erreichte. 2014 wurde eine neue Verfassung mit starker Stellung des Parlaments beschlossen...

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