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19.11.2021 / Ausland / Seite 6

Hoffnungsvolle Kommunisten

Chile: KP sieht Chance für Sieg bei Präsidentschaftswahlen

Volker Hermsdorf

Fünf Tage vor den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen in Chile am Sonntag hat der amtierende rechte Präsident Sebastián Piñera ein Amtsenthebungsverfahren überstanden. Nachdem eine Mehrheit der direkt gewählten Parlamentarier in der Abgeordnetenkammer am 9. November dafür gestimmt hatte, verfehlten die Antragsteller am Dienstag die dafür notwendige Zweidrittelmehrheit von mindestens 29 Stimmen im Senat. Nur 17 der für eine Amtszeit von acht Jahren dem Gremium angehörenden Mitglieder des Senats hatten für die Einleitung des Verfahrens gegen Piñera gestimmt, dem noch 14 Tage bis zum Ende seiner Amtszeit im Präsidentenpalast La Moneda bleiben. Eine direkte Wiederwahl des Staatschefs ist gemäß der chilenischen Verfassung nicht möglich.

Nach Veröffentlichung der »Pandora Papers« war Piñera vorgeworfen worden, den Verkauf einer Bergbaufirma durch ein Unternehmen, das seinen Kindern gehört, in einem Steuerparadies abgewickelt zu haben. Anfang Oktober hatte die...

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