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05.11.2021 / Kapital & Arbeit / Seite 9

Ohne Nutzen

Bremerhaven: Hafen für Umschlag von Windkraftkraftanlagen beerdigt. Gericht nennt Pläne funktionslos

Burkhard Ilschner

Es war, schreibt Bremerhavens Nordsee-Zeitung, ein »Paukenschlag«: Am Dienstag hat das Bremer Oberverwaltungsgericht die mehr als zehn Jahre alte Planung für einen Offshore-Terminal an der Wesermündung für unwirksam und eine Revision gegen diese Entscheidung für unzulässig erklärt. Das heftig kritisierte Projekt, das mehr als 180 Millionen Euro Steuergeld gekostet hätte, scheint damit in seiner bisherigen Form erledigt. Zwar ist noch eine Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht möglich, Häfensenatorin Claudia Schilling (SPD) will diesen Weg aber erst prüfen, wenn die Urteilsbegründung vorliegt. Sollte sie ihn beschreiten, könnten Prüfung und eventuell sich anschließende Revision mehrere Jahre dauern. Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), der gegen das Vorhaben geklagt hatte, sprach von einem »Riesenerfolg für den Naturschutz an der Wesermündung«.

2010 wollte die damals von SPD und Grünen getragene Bremer Landesregierung im Süden der Stad...

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