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05.11.2021 / Ausland / Seite 6

Opposition fordert Neuwahlen

Nordmazedonien: Nach verlorenen Kommunalwahlen tritt Ministerpräsident zurück

Roland Zschächner

Es war eine deutliche Niederlage für die Sozialdemokraten in Nordmazedonien. Bei den Kommunal- und Bürgermeisterwahlen am 17. und 31. Oktober verlor die Regierungspartei SDSM Dutzende der insgesamt 80 Gemeinden an die oppositionelle nationalistische VMRO-DPMNE. Hatten die Sozialdemokraten vor vier Jahren noch in mehr als 50 Kommunen gewinnen können, waren es nun nicht einmal 20. Darunter war auch die Hauptstadt Skopje, in der sich die unabhängige, aber von VMRO unterstützte Kandidatin Danela Arsovska in der Stichwahl durchsetzen konnte.

Bereits am Sonntag zog Premierminister Zoran Zaev die Konsequenzen aus der Niederlage und kündigte an, von seinem Amt zurückzutreten. Damit übernehme er die Verantwortung für das schlechte Abschneiden seiner Sozialdemokraten, erklärte er in einer Stellungnahme. Auch werde er den Posten des SDSM-Chefs verlassen. Wer ihm nachfolgen wird, ist unklar. Vor allem die Partei ist ganz auf seine Person zugeschnitten.

Noch ist offen, ...

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