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02.11.2021 / Ausland / Seite 6

Portugal vor Neuwahlen

Haushaltsentwurf der Regierungspartei abgelehnt, auch von Kommunisten und Linksblock

Carmela Negrete

Die progressiven Regierungen auf der Iberischen Halbinsel stecken in der Krise. Gravierender als in Spanien ist jedoch die Situation in Portugal: Dort werden Neuwahlen mittlerweile immer wahrscheinlicher, nachdem die sozialdemokratische Regierung des Partido Socialista (PS) von Ministerpräsident António Costa vergangenen Mittwoch im Parlament keine Mehrheit für den vorgestellten neuen Haushalt zusammenbekommen hatte. Nur 108 Abgeordnete stimmten für den Ausgabenplan, 117 dagegen, fünf Parlamentarier enthielten sich.

Besonders schwer wiegt die Ablehnung des Haushalts durch den Linksblock (Bloco de Esquerda) und die Kommunistische Partei Portugals (PCP). Die beiden linken Kräfte, die mit 19 (Linksblock) beziehungsweise zehn Abgeordneten (PCP) im Parlament vertreten sind, hatten dem sozialdemokratischen Regierungschef Costa 2015 erst ins Amt verholfen. Nachdem sie – gemeinsam mit den Grünen – bis 2019 den PS unterstützt hatten, war eine entsprechende Übereink...

Artikel-Länge: 3932 Zeichen

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