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15.10.2021 / Ausland / Seite 6

Erneute Provokation in Kuba

Nach Ausschreitungen im Sommer: »Friedliche« Proteste von Systemgegnern angekündigt. Unterstützung aus USA und EU

Volker Hermsdorf

In Kuba wollen rechte Systemgegner trotz fehlender Genehmigung für neue »Protestmärsche« am 15. und 20. November mobilisieren. Sie berufen sich auf die Verfassung, die das Demonstrations- und Versammlungsrecht aller Bürger »zu rechtmäßigen und friedlichen Zwecken« garantiert. Die Aufrufe werden unter anderem von der US-Regierung und exilkubanischen Contraorganisationen in Miami unterstützt. Mit Hinweis auf »die erkennbare Absicht, einen Wechsel des politischen Systems in Kuba zu fördern«, haben mehrere Provinzregierungen und Stadtverwaltungen die angekündigten Aktionen untersagt. Auch die Behörden beziehen sich dabei auf die im Februar 2019 in einem Referendum von 6,8 Millionen Bürgern mit 86,8 Prozent der abgegebenen Stimmen angenommene Verfassung, in der das sozialistische System als »unwiderruflich« bezeichnet wird.

Kubanische Medien verwiesen in den vergangenen Tagen auf die aus dem Ausland geförderten Proteste vom 11. Juli, die friedlich begannen, dan...

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