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14.10.2021 / Inland / Seite 4

Braunes Privatvergnügen

NRW: Mehr als fünfzig rechte Polizeibeamte bei Ermittlungen zu Chatgruppen aufgeflogen

Henning von Stoltzenberg

Ein gutes Jahr nachdem bekannt geworden war, dass in mehreren nordrhein-westfälischen Städten innerhalb der Polizei extrem rechte Chatgruppen existieren, haben Ermittler nun erste Ergebnisse präsentiert. Wie das Innenministerium in Düsseldorf mitteilte, habe sich der Verdacht auf neonazistische Betätigung bisher gegen 53 Beamtinnen und Beamten bestätigt. Diese Fälle seien bereits geprüft, geahndet und abgeschlossen worden.

In den meisten Fällen habe es dienstrechtliche Konsequenzen gegeben. So seien sechs Kommissaranwärter entlassen worden. Wie bereits vor einigen Wochen bekanntwurde, waren bei den bisherigen arbeitsrechtlichen Verfahren zwei Kündigungen und drei Abmahnungen ausgesprochen worden. In 84 Fällen habe sich der Verdacht abschließend nicht bestätigt. Bei den verbleibenden 138 Hinweisen dauert die Prüfung noch an. Seit 2017 bis Ende September dieses Jahres waren insgesamt 275 Verdachtsfälle durch Polizeibehörden gemeldet worden. Von den 138 offen...

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