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15.09.2021 / Ausland / Seite 7

Weiter Streit ums Protokoll

London und EU verhandeln um »Brexit«-Bestimmungen für Nordirland. Unionisten rüsten verbal auf

Dieter Reinisch

Der EU-Austritt Großbritanniens erhitzt weiterhin die Gemüter. Am Montag abend verschärfte die britische Regierung im Konflikt mit der EU-Kommission über das sogenannte Nordirland-Protokoll wieder einmal den Tonfall. Im Oberhaus drohte der »Brexit«-Minister David Frost damit, von einer Notfallklausel Gebrauch zu machen. Eine solche würde die Regelungen aus dem Austrittsvertrag außer Kraft setzen. Wolle die EU-Kommission das verhindern, müsse sie sich auf »echte Verhandlungen« einlassen.

Erst vergangene Woche war der »Brexit«-Beauftragte der EU, Maros Sefcovic, für drei Tage nach Irland gereist. Nachdem er am Mittwoch den irischen Regierungschef Micheál Martin in Dublin getroffen hatte, fuhr er für zwei Tage ins nordirische Belfast. Dort versuchte er, Politiker und Geschäftsleute im Gespräch davon zu überzeugen, dass »die EU nicht die Absicht hat, das Nordirland-Protokoll wieder aufzuschnüren«. Vielmehr, so betonte er, sei das Protokoll »nicht das Problem. ...

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