Finanzielle Austrocknung
Gemeinnützigkeit und Klassenkampf: Der Staat gegen ATTAC, VVN-BdA und Marxistische Abendschule
Hans E. Schmitt-LermannDieser Tage erscheint die neue Ausgabe der Marxistischen Blätter im Essener Neue-Impulse-Verlag unter dem Titel »Kapitalismus im Umbruch. Digitalisierung, Plattformen, Transformationskonflikte«. Wir dokumentieren daraus an dieser Stelle die gekürzte und redaktionell angepasste Fassung eines vom Juristen Hans E. Schmitt Lermann gehaltenen Vortrags und danken Verlag und Referenten für die freundliche Genehmigung zum Abdruck. (jW)
Seit zwölf Jahren versuchen Regierungen, Parteien und Lobbyverbände politisch missliebige Organisationen, also emanzipatorische, fortschrittliche, kapitalkritische Vereine, mundtot zu machen, ihnen – so Wolfgang Schäuble (CDU) – »den Nährboden zu entziehen«, und zwar über das Gemeinnützigkeitsrecht. Das heißt: Die steuerbefreiende Gemeinnützigkeit wird ihnen entzogen. Damit haben sie selbst auf alle Einkünfte, einschließlich Mitgliedsbeiträge und das alles entscheidende Spendenaufkommen sowie wirtschaftliche Tätigkeiten wie Schrifte...
Artikel-Länge: 21405 Zeichen
Dieser Beitrag ist gesperrt und nur für Onlineabonnenten lesbar. Die Tageszeitung junge Welt finanziert sich vor allem aus den Aboeinnahmen. Mit einem Onlineabo tragen Sie dazu bei, das Erscheinen der jungen Welt und ihre Unabhängigkeit zu sichern.
Für Unentschlossene gibt es die Tageszeitung junge Welt auch am Kiosk, für 1,90 € wochentags und 2,30 € am Wochenende. Alle belieferten Verkaufsstellen in Ihrer Nähe finden Sie hier.
Vollen Zugriff auf alle Artikel bietet das Onlineabo. Jetzt bestellen unter www.jungewelt.de/abo.
Unverzichtbar! Jetzt junge Welt stärken.
Hilfe bei Einlog-ProblemenAbo abschließen
Gedruckt
Sechs mal die Woche: Hintergrund und Analysen, Kultur, Wissenschaft und Politik. Und Samstag acht Seiten extra.
Verschenken
Anderen eine Freude machen: Verschenken Sie jetzt ein Abonnement der Printausgabe.