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16.08.2021 / Ausland / Seite 7

Westen polemisiert bereits

Vermutlich gegen Monatsende stimmt Irans Parlament über nächste Regierung ab

Knut Mellenthin

Irans neuer Präsident Ebrahim Raisi hat am Mittwoch der vergangenen Woche sein Wunschkabinett vorgestellt. Die meisten Minister brauchen eine individuelle Bestätigung durch das Parlament, in dem die Konservativen und »Hardliner«, denen auch Raisi selbst zugerechnet wird, eine unanfechtbar erscheinende Mehrheit haben. Für die Besetzung einiger Schlüsselpositionen – wie etwa das Außenministerium oder das Verteidigungsministerium – hat das verfassungsmäßige Staatsoberhaupt, »Revolutionsführer« Ali Khamenei, ein Mitbestimmungs- und Vetorecht.

Aufgrund dieser Konstellation wird allgemein davon ausgegangen, dass Raisi seine Personalvorschläge im Vorfeld mit Khamenei abgesprochen hat und dass es auch mit dem Parlament keine ernsthaften Probleme geben wird. Dessen Debatte und Abstimmung wird allerdings erst nach dem für den schiitischen Zweig des Islam zentralen Trauertag Aschura erwartet. Im Iran beginnt er in diesem Jahr am Mittwoch abend und endet am Donnerstag...

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