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06.08.2021 / Inland / Seite 4

Grüne verlieren Saarland

Niederlage im Bundeswahlausschuss: Landesliste für Bundestagswahl nicht zugelassen, Beschwerde abgewiesen. Linke-Vertreter stimmte dagegen

Kristian Stemmler

Die Wahlberechtigten im Saarland werden bei der Bundestagswahl am 26. September mit ihrer Zweitstimme nicht für Bündnis 90/Die Grünen stimmen können. Der Bundeswahlausschuss hat am Donnerstag in Berlin eine Beschwerde der Partei zurückgewiesen und damit die Entscheidung des Landewahlausschusses bestätigt, die Grünen-Landesliste nicht zur Wahl zuzulassen. Nach langer Diskussion folgte das Gremium unter der Leitung von Bundeswahlleiter Georg Thiel mit Mehrheit der Auffassung, dass gegen das Wahlrecht verstoßen worden sei. Am 17. Juli waren in Saarbrücken 49 Delegierte des Ortsverbands Saarlouis bei der Aufstellung der Landesliste ausgeschlossen worden. Gegen die Entscheidung können die Grünen noch vor das Bundesverfassungsgericht ziehen.

Sechs Mitglieder des Bundeswahlausschusses stimmten für den Beschluss, zwei enthielten sich. Gegen die Nichtzulassung der Grünen-Landesliste votierten Jörg Schindler, Bundesgeschäftsführer der Partei Die Linke, und der von d...

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