»Tiefer Einschnitt«
jW dokumentiert Erklärung von Mitgliedern des Geraer Dialogs zum PDS-Parteitag
Der Chemnitzer PDS-Parteitag stellt einen tiefen Einschnitt in der PDS-Geschichte dar; zutreffend bezeichneten die Medien ihn als das Godesberg der PDS. In den vergangenen dreizehn Jahren gab es immer wieder Formen der Anpassung der PDS an die kapitalistische Gesellschaft bei gleichzeitiger Relativierung ihrer radikalen Gesellschaftskritik. Die Parteitage in Münster (2000) und in Gera (2002) wirkten mit ihren Beschlüssen der Tendenz der Anpassung entgegen. Mit dem innerparteilichen Putsch vom April 2003 und dem darauf folgenden Sonderparteitag wurden die Voraussetzungen für eine Beschleunigung des Anpassungsprozesses und für die programmatische Absicherung der Rechtsentwicklung geschaffen. Der Chemnitzer Programmparteitag und seine Ergebnisse sind damit Ausdruck einer qualitativen Veränderung des Charakters der PDS – weg von einer sozialistischen Partei und hin zu einer vagen Linkspartei, die als Ostlobby wirkt und zunehmend neoliberale Positionen transp...
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