Austritt aus der PDS: Fehlt der Partei Profil?
jW sprach mit Esther Schröder, partei- und fraktionsloses Mitglied des brandenburgischen Landtags in Potsdam
Ralf WurzbacherF: Sie sind vergangene Woche aus der PDS ausgetreten. Aus welchen Gründen?
Die Entscheidung fiel nach gewissenhafter Überlegung auf der Grundlage meiner Erfahrungen in Brandenburg. Sie ist das Ergebnis unendlich vieler gescheiterter Versuche, die PDS auf den Politikfeldern Arbeit und Wirtschaft kenntlich zu machen. Zu einer funktionierenden Demokratie gehört das Wechselspiel von Regierung und Opposition – jede Partei muß ihre vom Wähler zugeordnete Verantwortung wahrnehmen. Die Brandenburger PDS verzichtet jedoch darauf und hat somit als eigenständige politische Kraft kein Profil.
F: Ihr Vorwurf fehlenden Profils bezieht sich vor allem auf die Haltung der PDS-Fraktion zum Bau einer Chipfabrik in Frankfurt (Oder).
Das Projekt ist definitiv gescheitert. Obwohl es in Brandenburg negative Erfahrungen mit überdimensionierten Investitionsvorhaben wie Großflughafen, Lausitzring und Cargolifter gibt, hat die PDS-Fraktion das Projekt ohne eingehende Prü...
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