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17.07.2021 / Inland / Seite 4

Legitimer Selbstschutz

Freiburg: Antifaschist mit Berufung bei Anklage wegen Vermummungsverbot erfolgreich

Luc Śkaille

Ein Berufungsverfahren vor dem Freiburger Landgericht im Verfahren wegen Verstoßes gegen das Vermummungsverbot endete am Mittwoch mit Freispruch für einen Antifaschisten. Der Vorsitzende Richter sah drei gute Gründe, für den Abend des 29. Oktober 2018 Ausnahmen im Versammlungsrecht anzuerkennen: Das Wetter, die Neonazis und die Polizei.

Im Oktober 2018 war eine 18jährige Frau in Freiburg zum Opfer einer Gruppenvergewaltigung geworden, was die AfD-Nachwuchsorganisation »Junge Alternative« (JA) zum Anlass für Hetze gegen Geflüchtete nahm. Rund 250 Rechte hatten sich für einen Aufmarsch zusammengefunden. 3.000 Antifaschisten blockierten die Innenstadt. Die Freiburger Polizei setzte den Aufmarsch der JA durch: Sie griff Gegendemonstranten an und löste Sitzblockaden mit einer Reiterstaffel brutal auf. Die Rote Hilfe Freiburg berichtete in der Folge von zahlreichen Verfahren.

In der Hauptverhandlung war der Antifasc...

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