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16.07.2021 / Inland / Seite 2

»Mittlerweile bedauern das alle«

Vertreterin von Die Linke stimmte im Bundeswahlausschuss dafür, die DKP nicht zur Bundestagswahl zuzulassen. Ein Gespräch mit Thies Gleiss

Kristian Stemmler

Vor einer Woche hat der Bundeswahlleiter der DKP mitgeteilt, die Partei nicht zur Bundestagswahl im September zulassen zu wollen, weil Rechenschaftsberichte nicht rechtzeitig eingereicht worden seien. Was sagen Sie zu dem Schritt und der Begründung?

Die Entscheidung des Bundeswahlausschusses ist völlig überzogen. Formale Entscheidungskriterien werden offenkundig vorgefassten politischen Festlegungen unterworfen. Wie jetzt bekannt wird, ist die DKP willens und dabei, die erforderlichen Rechenschaftsberichte einzureichen. Sie wurde weder vorgewarnt oder ermahnt. Es waren ja wohl nicht einmal Parteivertreter bei der Sitzung des Bundeswahlausschusses anwesend, weil der DKP signalisiert worden war, alles ginge seinen Gang.

Die Vertretungen der Institutionen und Parteien im Bundeswahlausschuss haben da ein gewisses Ermessen. Sie können der Empfehlung des Bundeswahlleiters widersprechen. Der Vertreter von Bündnis 90/Die Grünen hat es im Fall der DKP sogar gemacht...

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