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15.07.2021 / Ausland / Seite 6

Nächster Akt im Himalaja

Nepal: Oberstes Gericht stoppt Parlamentsauflösung. Mehrheit für neuen Premier nicht sicher

Thomas Berger

Sher Bahadur Deuba ist neuer Premierminister Nepals – zum fünften Mal, zumindest vorübergehend. Der Chef des sozialliberalen Nepali Congress (NC) hat nun einen Monat Zeit, um bei einer Vertrauensabstimmung im Parlament eine Mehrheit hinter sich zu versammeln. Das Oberste Gericht urteilte am Montag, dass die Parlamentsauflösung vom 22. Mai verfassungswidrig gewesen sei. 146 Abgeordnete aus mehreren Parteien hatten Deubas Klage vor dem Gericht unterstützt. Präsidentin Bidya Devi Bhandari kam damit nicht umhin, Deuba am Dienstag den – vorläufigen – Amtseid abzunehmen.

Anhänger des bisherigen Regierungschefs Khadga Prasad Sharma Oli von der Kommunistischen Partei Nepals – Vereinigte Marxisten-Leninisten (CPN–UML) gingen aus Protest gegen das Gerichtsurteil auf die Straße. Oli selbst kritisierte zwar, das Gericht habe sich in politische Fragen eingemischt, akzeptierte die Entscheidung jedoch. Die jüngste Eskalation der innenpolitischen...

Artikel-Länge: 2920 Zeichen

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