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05.07.2021 / Inland / Seite 2

»Es heißt nicht umsonst grauer Pflegemarkt«

Das System der häuslichen 24-Stunden-Betreuung verstößt gegen geltendes Arbeitsrecht. Ein Gespräch mit Justyna Oblacewicz

Susanne Knütter

Vor einigen Tagen fällte das Bundesarbeitsgericht (BAG) ein Grundsatzurteil für die häusliche 24-Stunden-Betreuung. Wie geht es weiter?

Das BAG hat klargestellt, dass auch die in deutsche Privathaushalte entsandten 24-Stunden-Betreuungskräfte Anspruch auf den Mindestlohn hierzulande haben – und zwar für Bereitschaftszeit genauso wie für aktive Arbeitszeit. Die Bereitschaftszeit ergibt sich dabei bereits durch das Zusammenwohnen, bei dem die Betreuungsperson Tag und Nacht erreichbar sein muss. Das BAG hat zudem das ursprüngliche Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg aufgehoben. Nun muss das LAG seine Entscheidung zum vergütungspflichtigen Stundenumfang noch einmal überprüfen, da die Begründung, warum ausgerechnet 21 Stunden täglich bezahlt werden sollen, nicht ausreichend sei.

Verklagt wurde eine bulgarische Firma vor ein...

Artikel-Länge: 4236 Zeichen

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