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01.07.2021 / Medien / Seite 15

»Von rechtskonservativer Meute getrieben«

Auf Druck von Springer-Presse: BMI ließ »Linksextremismus«-Begriff von BPB ändern

Kristian Stemmler

Den »Beutelsbacher Konsens«, mit dem 1976 Grundsätze für den Politikunterricht formuliert wurden, benennt die Bundeszentrale für politische Bildung (BPB) als die zentrale Grundlage ihrer Arbeit. Eines der Prinzipien ist das »Indoktrinationsverbot«. Wenn es um das Thema »Linksextremismus« geht, gilt dieser Grundsatz aber offenbar nicht – wie das Tauziehen um eine Definition des Begriffes in einem Dossier der BPB zeigt. Die Taz und die Internetplattform »Frag den Staat« haben am 15. Juni mit Dokumenten, die ihnen auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes überlassen wurden, den Konflikt nachgezeichnet. Demnach hat das Bundesinnenministerium (BMI) vor allem auf Druck rechter Medien im Januar bei der BPB interveniert und die offenbar zu positive Definition durch eine der »Sicherheitsbehörden« ersetzen lassen.

Über zehn Jahre lang hatte folgender Satz als Teil eines Teasers für ein Onlinedossier über »Linksextremismus« unbeanstandet auf der Website der BPB...

Artikel-Länge: 3734 Zeichen

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