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26.06.2021 / Titel / Seite 1

Hardliner schotten EU ab

Merkel und Macron scheitern bei Gipfel mit Vorstoß zur Annäherung an Russland. Türkei weiterhin Türsteherin

Jörg Kronauer

Erbitterter Streit hat den am Freitag zu Ende gegangenen EU-Gipfel in Brüssel dominiert. Heftige Debatten tobten zum einen um die Russland-Politik. Wie erwartet, einigten sich die EU-Staats- und Regierungschefs zunächst auf ein noch konfrontativeres Vorgehen gegen Moskau. So soll nun ein Plan erarbeitet werden, der bei unbotmäßigem Verhalten der russischen Regierung neue Strafmaßnahmen vorsieht. Er soll explizit auch Wirtschaftssanktionen umfassen. In der offiziellen Gipfelerklärung heißt es, man sehe »die Notwendigkeit einer entschlossenen und koordinierten Reaktion der EU und ihrer Mitgliedstaaten« auf »jede weitere böswillige, rechtswidrige und disruptive Aktivität Russlands«. Die EU-Kommission hatte bereits in der vergangenen Woche den »weiteren Niedergang« der Beziehungen zwischen Brüssel und Moskau prognostiziert.

Fand die weitere Zuspitzung des Konflikts mit Russland unter den 27 Staats- und Regierungschefs allgemeine Zustimmung, so gab es heftige A...

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