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24.06.2021 / Ansichten / Seite 8

Kraftprobe

USA schalten Webseiten ab

Knut Mellenthin

Die Verteidigung der Meinungs- und Informationsfreiheit erfordert offenbar in erster Linie ihre konsequente, immer schärfer praktizierte Einschränkung. Nach diesem Grundsatz, der so nicht in der Unabhängigkeitserklärung der Vereinigten Staaten steht, hat die US-Regierung am Dienstag 33 iranische Websites abgeschaltet. Der zentrale Vorwurf lautet, diese Internetauftritte würden »Desinformation« verbreiten. Die Führung der Ermittlungen liegt bei der Bundespolizei FBI, obwohl solch ein »Delikt« kein juristisch gefasster Straftatbestand ist. Schon gar nicht gibt es eine internationale Verständigung über diesen Modebegriff, der in den kommenden Jahren immer wichtiger und schlagkräftiger zu werden droht. Was die USA und ihre Verbündeten als »Desinformation« verteufeln und kriminalisieren, nennen sie legitimes Eintreten für die gemeinsamen Werte, wenn sie dergleichen selbst betreiben. Für ihr...

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