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16.06.2021 / Ausland / Seite 7

Hoffnung auf Dialog

Spaniens Regierung möchte in Kürze über Begnadigung katalanischer Inhaftierter entscheiden. Rechte hetzen mit Demonstration in Madrid

Carmela Negrete

Spaniens Vizeregierungschefin Carmen Calvo vom sozialdemokratischen PSOE hat am Dienstag angekündigt, dass der Ministerrat »nächste oder übernächste Woche« über eine mögliche Begnadigung der inhaftierten katalanischen Politiker entscheiden werde. Die Frage besitze eine »sehr große politische Relevanz«, werde jedoch nach einem standardisierten Protokoll bearbeitet. Die fraglichen zwölf Politiker waren 2019 wegen der Durchführung eines von Madrid für illegal erklärten Unabhängigkeitsreferendums zwei Jahre zuvor verurteilt worden. Ihre Strafen betragen zwischen neun und 13 Jahren.

Im Hintergrund der Entscheidung steht die Frage um die Zukunft des abgebrochenen politischen Dialogs mit der katalanischen Regierung. Mittlerweile hat sich der neue Präsident Kataloniens, Pere Aragonès, dazu bereit erklärt, sich mit dem Chef der Madrider Koalitionsregierung, Pedro Sánchez, zu treffen. Noch im Laufe dieses Monats soll es zu einer ersten Begegnung in der Hauptstadt ko...

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