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15.06.2021 / Ausland / Seite 7

Wunschvorstellungen relativiert

Wiener Gespräche über Atomabkommen mit Iran haben schwieriges Stadium erreicht

Knut Mellenthin

Am Sonnabend hat in der österreichischen Hauptstadt Wien die sechste Runde der Gespräche über die Wiederherstellung des 2015 am gleichen Ort unterzeichneten Atomabkommens mit dem Iran (Joint Comprehensive Plan of Action, JCPOA) begonnen. Es beinhaltete zeitlich befristete Beschränkungen des zivilen iranischen Nuklearprogramms im Austausch gegen die Lockerung strategischer Sanktionen der USA und der EU.

Der frühere US-Präsident Donald Trump hatte am 8. Mai 2018 den Ausstieg seines Landes aus dem Abkommen verkündet, setzte alle Sanktionen wieder in Kraft und ordnete darüber hinaus mehr als 1.000 neue Strafmaßnahmen an. Die iranische Regierung ließ sich ein Jahr lang von der EU mit unerfüllten Versprechungen hinhalten, ignoriert aber seit Mai 2019 ihre eigenen Verpflichtungen aus dem Wiener Abkommen. Eine Klausel des JCPOA gibt allen Beteiligten eindeutig das Recht dazu, wenn andere die Vereinbarungen brechen.

Mit der Zählung der »Runden« in den seit Anfang Ap...

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