Kauf im Kiez! Zum jW-Kioskfinder >
Gegründet 1947 Dienstag, 26. Oktober 2021, Nr. 249
Die junge Welt wird von 2589 GenossInnen herausgegeben
Kauf im Kiez! Zum jW-Kioskfinder > Kauf im Kiez! Zum jW-Kioskfinder >
Kauf im Kiez! Zum jW-Kioskfinder >
12.06.2021 / Inland / Seite 4

Konsens beim Sondervotum

Abschluss des Untersuchungsausschusses zum Fall Anis Amri: Linke, Grüne und FDP prangern Behördenversagen an

Kristian Stemmler

Selten sind sich die Bundestagsfraktionen von Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen und FDP wohl so einig wie am Freitag in der Bundespressekonferenz. Zum Abschluss der Arbeit des Untersuchungsausschusses, der sich mit dem Anschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz im Dezember 2016 befasste, präsentierten die Obleute der drei Fraktionen, Martina Renner (Die Linke), Irene Mihalic (Bündnis 90/Die Grünen) und Benjamin Strasser (FDP), der Öffentlichkeit ihr gemeinsames Sondervotum, das im Gegensatz zum offiziellen Abschlussbericht des Ausschusses Klartext redet. In dem Papier wird Bundesregierung und »Sicherheitsbehörden« ein katastrophales Zeugnis ausgestellt.

Ein Kernsatz des Sondervotums: »Die den Sicherheitsbehörden und Nachrichtendiensten vorliegenden Hinweise aus den Jahren und Monaten vor dem Anschlag wurden in großen Teilen zumindest fahrlässig nicht oder falsch ausgewertet und bewertet.« Im Ausschuss habe sie feststellen müssen, sagte Renner, dass die Beh...

Artikel-Länge: 3408 Zeichen

Dieser Beitrag ist gesperrt und nur für Onlineabonnenten lesbar. Die Tageszeitung junge Welt finanziert sich vor allem aus den Aboeinnahmen. Mit einem Onlineabo tragen Sie dazu bei, das Erscheinen der jungen Welt und ihre Unabhängigkeit zu sichern.

Für Unentschlossene gibt es die Tageszeitung junge Welt auch am Kiosk, für 1,90 € wochentags und 2,30 € am Wochenende. Alle belieferten Verkaufsstellen in Ihrer Nähe finden Sie hier.

Vollen Zugriff auf alle Artikel bietet das Onlineabo. Jetzt bestellen unter www.jungewelt.de/abo.

Unverzichtbar! Jetzt junge Welt stärken.

Bitte einloggen
Hilfe bei Einlog-Problemen

Abo abschließen

Gedruckt

Printabo

Sechs mal die Woche: Hintergrund und Analysen, Kultur, Wissenschaft und Politik. Und Samstag acht Seiten extra.

43,60 Euro/Monat Soli: 55,60 €, ermäßigt: 30,60 €

Online

Onlineabo

24/7: Sofortiger Zugang zu allen Artikeln und Beilagen. Downloads, Mailausgabe, Features, das ganze Archiv.

20,60 Euro/Monat Soli: 27,60 €, ermäßigt: 13,60 €

Verschenken

Geschenkabo

Anderen eine Freude machen: Verschenken Sie jetzt ein Abonnement der Printausgabe.

43,60 Euro/Monat Soli: 55,60 €, ermäßigt: 30,60 €

Die XXVII. Internationale Rosa-Luxemburg-Konferenz findet am 8.1.2022 als Präsenz- und Livestreamveranstaltung statt. Informationen und Tickets finden Sie hier.