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11.06.2021 / Kapital & Arbeit / Seite 9

Lahm und teuer

Berliner »Schulbauoffensive« kommt nicht vom Fleck. Dafür steigen die Kosten

Ralf Wurzbacher

Dreieinhalb Monate vor der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus steht fest: Mit der sogenannten Berliner Schulbauoffensive (BSO) überlässt die scheidende Koalition aus SPD, Linken und Grünen der Nachfolgeregierung einen Scherbenhaufen. Nicht nur laufen die Kosten komplett aus dem Ruder. Auch liegt man wegen der Einbindung der Wohnungsbaugesellschaft Howoge bei der Umsetzung der Bauvorhaben um viele Jahre außer Plan. Während die Verantwortlichen die Neuerrichtung und Sanierung von Lehranstalten beschleunigen wollten, offenbart sich das genaue Gegenteil: Der Schulbau wurde verhindert, und die Steuerzahler bezahlen die Zeche dafür.

Im vergangenen Oktober hatte der Landesrechnungshof (RHvB) die BSO in seinem Jahresbericht 2020 auf 34 Seiten zerpflückt. Die Hauptbefunde: zu langsam, lausig geplant und viel zu teuer. Ursprünglich waren für das vor vier Jahren angeschobene Projekt 5,5 Milliarden Euro veranschlagt. Eine Milchmädchenrechnung? »Schon 2017 wussten alle...

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