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10.06.2021 / Ausland / Seite 6

Bumerang im EU-Parlament

Spott für Doppelmoral: Rechte Abgeordnete scheitern mit Initiative zum Stopp des Dialogs mit Kuba

Volker Hermsdorf

Eine kleine Gruppe EU-Abgeordneter der spanischen Rechtsparteien Partido Popular, Ciudadanos und Vox ist am Dienstag in der Plenartagung des EU-Parlaments mit dem Versuch gescheitert, die Beziehungen zwischen Brüssel und Kuba zu torpedieren. Mit einer vom rechten Flügel auf die Tagesordnung gesetzten Debatte zum Thema »Menschenrechte und politische Situation in Kuba« wollten deren Initiatoren die Umsetzung eines Abkommens über politischen Dialog und Zusammenarbeit stoppen.

Doch der Versuch wurde zum Bumerang. Während mehrere EU-Abgeordnete die Doppelmoral und politischen Absichten der Antragsteller entlarvten und die anhaltende Verletzung der Menschenrechte kubanischer Bürger durch die US-Sanktionen anprangerten, verteidigte Josep Borrell, der Hohe Vertreter der Europäischen Union für Auswärtige Angelegenheiten, das Abkommen mit dem Inselstaat und bekräftigte die Kritik der EU an der US-Blockade.

»Wir sind gegen die Blockade, und wir sagen es jedes Jahr, ma...

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