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03.06.2021 / Ausland / Seite 7

Es wird komplizierter

Neue Sicherheitsdoktrin Russlands reagiert auf Bedrohung der inneren Stabilität

Reinhard Lauterbach

Russland hat Umrisse seiner neuen »nationalen Sicherheitsdoktrin« veröffentlicht. Die Regierungszeitung Rossijskaja Gaseta brachte am Montag ein ausführliches Interview mit dem für die Erstellung des Dokuments verantwortlichen Sekretär des Sicherheitsrates, Nikolai Patruschew. Die derzeit gültige Version der Sicherheitsdoktrin ist 2015 in Kraft getreten. Dass nun eine neue Fassung erstellt worden ist, beschrieb Patruschew als Routinevorgang, der in regelmäßigen Abständen vorgeschrieben sei. Das habe etwa ein Jahr gedauert, die Unterzeichnung durch Präsident Wladimir Putin steht noch aus.

In der Analyse wird festgestellt, dass die internationale Situation komplizierter werde, sowie dass verschiedene Mechanismen der Rüstungskontrolle und der internationalen Vertrauensbildung vom Westen außer Kraft gesetzt worden seien. Die wichtigste Veränderung scheint aber die wahrgenommene Bedrohung der inneren Stabilität Russlands zu sein. Nach den Worten Patruschews näh...

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