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22.05.2021 / Thema / Seite 12

Raus aus der Defensive

Notiz zu Marxismus und Verfassungsfeindlichkeit

Felix Bartels

Seit 2004 beobachtet der deutsche Inlandsgeheimdienst die marxistische Tageszeitung junge Welt. Seither wird das Blatt in den Jahresberichten des Bundesamtes für Verfassungsschutz als einzige Tageszeitung mit einem eigenen Eintrag bedacht. Auf die nachteiligen, nicht zuletzt wettbewerbsrechtlichen Folgen dieser regelmäßigen Nennung haben Redaktion und Verlag in einem offenen Brief an die Fraktionen des Bundestages hingewiesen und sie um eine Stellungnahme gebeten. Die Fraktion Die Linke hat daraufhin mit Datum vom 29. März eine kleine Anfrage an die Bundesregierung gestellt. Die zuständige Behörde, das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat, antwortete am 5. Mai in Person des Parlamentarischen Staatssekretärs Günter Krings. Die erteilten Antworten lassen ein sehr spezielles Verständnis von Meinungs-, Presse- und Gewerbefreiheit erkennen.
Diese Zeitung hat in der Folge umfassend über die Angelegenheit berichtet. Das warf auch grundsätzliche Frage...

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