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21.05.2021 / Feminismus / Seite 15

Diskriminierung geht weiter

Prominente Linke-Abgeordnete stimmen gemeinsam mit Regierungskoalition und AfD gegen mehr Rechte für Trans- und Intermenschen

Markus Bernhardt

Die Abgeordneten des Bundestags haben am Mittwoch abend in übergroßer Mehrheit die Chance verstreichen lassen, Verbesserungen für trans- und intergeschlechtliche Menschen auf den Weg zu bringen. So wurden unter dem Tagesordnungspunkt »Situation von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, trans- und intergeschlechtlichen Menschen (LSBTI)« gleich mehrere Anträge und Gesetzentwürfe der Opposition abgelehnt, die zu einer deutlichen Verbesserung der Lebensrealität der Betroffenen hätten führen können.

Konkret lehnte die Mehrheit der Abgeordneten Gesetzentwürfe der FDP-Fraktion zur Stärkung der geschlechtlichen Selbstbestimmung sowie der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Aufhebung des sogenannten Transsexuellengesetzes (TSG) und zur Einführung eines Selbstbestimmungsgesetzes ab. Für den FDP-Entwurf stimmten 181 Abgeordnete, 461 votierten dagegen. Es gab elf Enthaltungen. Auch der Gesetzentwurf von Bündnis 90/Die Grünen erhielt einzig 118 Ja-Stimmen bei 456 Nein-Stimmen ...

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