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17.05.2021 / Inland / Seite 5

Rund um die Uhr im Einsatz

Altenpflege ist ein Knochenjob. Regierung kündigt höhere Löhne für Beschäftigte an

Bernd Müller

Union und SPD wollen noch vor der Sommerpause höhere Löhne für Beschäftigte in der Altenpflege durch den Bundestag bringen. Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sagte am Mittwoch, er sei zuversichtlich, dass in den verbleibenden Sitzungswochen ein Kompromiss zustande kommen werde. Es solle sichergestellt werden, dass die Beschäftigten in der Altenpflege regelmäßig nach Tarif oder tarifähnlich bezahlt werden.

Auch Finanzminister Olaf Scholz, Kanzlerkandidat der Sozialdemokraten, zeigte sich in der Frage optimistisch. Altenpflegekräfte müssten »jetzt sofort besser bezahlt werden«, forderte er. Es müsse zudem festgeschrieben werden, dass nur Einrichtungen mit der Pflegeversicherung abrechnen könnten, wenn sie auf Tarifniveau bezahlten. Das erfordere einen Zuschuss aus Steuermitteln.

Patientenschützer warnen indessen vor einer Kostenexplosion, die zu Lasten der Pflegebedürftigen geht. Eugen Brysch, Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz, sagte am Mittw...

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