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15.05.2021 / Ausland / Seite 7

Patt in Kathmandu

Keine Mehrheit für Nepals Premier. Auch Gegnern fehlen Stimmen für Regierung

Thomas Berger

Die Gegner von Nepals Premier Khadga Prasad Sharma Oli sind mit dem Versuch gescheitert, eine alternative Regierungsallianz zu bilden. Nachdem der sozialliberale Nepali Congress (NC) und die Kommunistische Partei Nepals – Maoistisches Zentrum (CPN-MC) am Donnerstag keine ausreichende Mehrheit zustande gebracht hatten, beauftragte Präsidentin Bidya Devi Bhandari zunächst erneut Oli mit der Regierungsbildung. Der Chef der Kommunistischen Partei Nepals – Vereinigte Marxisten-Leninisten (CPN-UML) hatte erst am Montag eine Vertrauensabstimmung im Parlament verloren. Lediglich 93 Abgeordnete votierten dort für, aber 124 gegen ihn, der Rest enthielt sich entweder oder blieb der Abstimmung demonstrativ fern.

Die Präsidentin räumte den Parteien daraufhin gemäß den verfassungsrechtlichen Regularien drei Tage Zeit ein, eine neue Regierung zu bilden. Auch die Neubeauftragung Olis ist zunächst nur vorübergehend, muss er sich doch binnen 30 Tagen wieder einer Vertrauen...

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