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15.05.2021 / Inland / Seite 2

»Die Behörde ist ein Relikt aus dem Kalten Krieg«

Verfassungsschutz beobachtet junge Welt, weil sie die Klassenstruktur der bundesdeutschen Gesellschaft benennt. Ein Gespräch mit Andreas Kemper

Kristian Stemmler

Die junge Welt wird vom Verfassungsschutz beobachtet. Wie bewerten Sie, dass eine überregionale Zeitung vom Inlandsgeheimdienst überwacht wird?

Ich stehe dem Verfassungsschutz aufgrund seiner Geschichte, dem daraus folgenden Personal und vor allem wegen seiner Klassifikationsschemata sehr skeptisch gegenüber und damit auch dessen Überwachungstätigkeit.

In der Antwort auf eine Anfrage der Fraktion von Die Linke erklärte die Bundesregierung, diese Zeitung vertrete einen »revolutionären Marxismus«, der sich »gegen Grundprinzipien der freiheitlichen demokratischen Grundordnung« richte. Und weiter: »Beispielsweise widerspricht die Aufteilung einer Gesellschaft nach dem Merkmal der produktionsorientierten Klassenzugehörigkeit der Garantie der Menschenwürde.« Was sagen Sie dazu?

Die Formulierung »freiheitliche demokratische Grundordnung« irritiert mich immer wieder. Laut Artikel 20 Absatz 1 des Grungesetzes ist die Bundesrepublik Deutschland ein »demokratischer und...

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