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06.05.2021 / Ansichten / Seite 8

Die Welt wartet nicht

EU stoppt Investitionsabkommen mit China

Jörg Kronauer

Wer einen Warnschuss abgeben will, tut gut daran, nicht auf das eigene Knie zu zielen. Ob die EU-Kommission sich über derlei praktische Nichtigkeiten im klaren ist, ist freilich ungewiss: Stolz hat Kommissionsvizepräsident Valdis Dombrovskis am Dienstag bekanntgegeben, dass Brüssel die Ratifizierung des Investitionsabkommens zwischen der Union und China vorläufig auf Eis gelegt hat. Der Grund: Beijing hat sich gegen EU-Sanktionen zur Wehr gesetzt, hat Gegensanktionen verhängt, betroffen sind auch zwei EU-Abgeordnete und ein Ausschuss des EU-Parlaments. Das freilich lassen sich die selbstgefühlten Herren der Welt nicht bieten: Wehren sich die Chinesen, sollen sie doch sehen, wo sie bleiben – dann setzt die EU das Investitionsabkommen mit ihnen eben nicht in Kraft. Man selbst lebt ja auch ohne den Vertrag im Überfluss.

Das Problem ist nur: Das Investitionsabkommen nützt der EU wohl mehr als der Volksrepublik. Beijing ste...

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