Schauprozess in Ankara
Mordanklage gegen Mitglieder von linker HDP wegen Kobani-Protesten von 2014. Staatsanwaltschaft fordert 15.000 Jahre Haft für Demirtas
Nick BraunsIm Gefängniskomplex von Sincan in der türkischen Hauptstadt Ankara begann am Montag ein Prozess gegen führende Mitglieder der linken Demokratischen Partei der Völker (HDP), der an die Schauprozesse gegen Sozialisten unter der Militärdiktatur in den 80er Jahren erinnert. Die 108 angeklagten Politikerinnen und Politiker im sogenannten Kobani-Prozess werden in der 3.530 Seiten langen Anklageschrift der »Zerstörung der Einheit des Staates und der Gesamtheit des Landes«, des Terrorismus und des Mordes beschuldigt. Hintergrund ist ein über den Kurznachrichtendienst Twitter verbreiteter Aufruf zu Massenprotesten gegen die Dschihadistenmiliz »Islamischer Staat« (IS), den die Generalstaatsanwaltschaft als Aufforderung zur Gewalt wertet.
Als der IS am 6. Oktober 2014 nach dreiwöchiger Belagerung in das Stadtzentrum der von den kurdischen Volks- und Frauenverteidigungseinheiten YPG und YPJ verteidigten syrisch-kurdischen Stadt Kobani an der Grenze zur Türkei eindrang...
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