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24.04.2021 / Kapital & Arbeit / Seite 9

Boomerang gegen China

Australien kündigt Wirtschaftsabkommen im Rahmen der Neuen Seidenstraße. Exportwirtschaft des Landes leidet unter Restriktionen

Jörg Kronauer

Australien leistet sich die nächste Attacke gegen China: Am Mittwoch hat die Rechtsregierung in Canberra zwei Abkommen außer Kraft gesetzt, die der südöstliche Bundesstaat Victoria im Rahmen der Neuen Seidenstraße (Belt and Road Initiative, BRI) in den Jahren 2018 und 2019 mit Beijing geschlossen hatte. Die beiden Vereinbarungen seien »nicht konsistent mit Australiens Außenpolitik«, teilte Außenministerin Marise Payne zur Erläuterung mit; sie würden deshalb annulliert. Seitdem schlagen, wie zu erwarten, die Wellen hoch. Chinas Botschaft in Canberra bekundete ihr »großes Missfallen und entschlossenen Widerspruch«. Gegenmaßnahmen werden nicht ausgeschlossen. Auch innerhalb Australiens heizt der Schritt bestehende Spannungen an.

Seinen aggressiven Konfrontationskurs gegen Beijing, den die aktuelle Maßnahme fortsetzt, hatte Canberra bereits vor Jahren eingeleitet. Schon im Juni 2018 etwa verabschiedete das Parlament ein Gesetz zur Abwehr »auswärtigen Einflusse...

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