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23.04.2021 / Ausland / Seite 7

Differenzen bleiben

In Wien wird weiter über Wiederherstellung des Atomabkommens mit Teheran verhandelt

Knut Mellenthin

Seit dem 6. April wird in Wien über die Wiederbelebung des Atomabkommens mit dem Iran verhandelt, das dort am 14. Juli 2015 geschlossen worden war. Alle Beteiligten sprechen einerseits von »Fortschritten«, betonen aber andererseits das Weiterbestehen »großer Differenzen«. Die offiziellen Informationen zum Stand der Dinge lassen noch keine konkreten Details erkennen.

Der Vertrag »Joint Comprehensive Plan of Action« (JCPOA) sah vor, dass der Iran Einschränkungen seines zivilen Atomprogramms garantiert, die zum Teil bis zum Jahr 2030 reichen. Im Gegenzug sollten die »nu­klearbezogenen«, also mit dem Atomprogramm begründeten Sanktionen gegen die Islamische Republik aufgehoben oder nicht länger angewendet werden. Am 8. Mai 2018 erklärte der damalige US-Präsident Donald Trump den Austritt der USA aus dem Abkommen und setzte alle Strafmaßnahmen wieder in Kraft. Als Reaktion stellte der Iran seit Mai 2019 in mehreren Schritten die Erfüllung seiner Verpflichtungen ...

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