Syrien auf der Agenda
OPCW-Staatenkonferenz in Den Haag berät über angebliche Kriegsverbrechen von Duma
Karin LeukefeldAn diesem Dienstag beginnt im niederländischen Den Haag der zweite Teil der 25. Staatenkonferenz der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW). Diese ist das höchste Gremium der OPCW, der 193 Staaten angehören, und findet normalerweise jährlich statt. Wegen Einschränkungen im Rahmen der Coronapandemie wurde die Konferenz diesmal jedoch zweigeteilt: Der erste Teil fand bereits im November 2020 statt, der zweite wird nach drei Tagen am Donnerstag zu Ende gehen.
Neben zahlreichen Formalia, der Wahl eines neuen Exekutivrats sowie der Vorstellung des Finanzberichts wird wieder einmal Syrien prominent auf der Agenda stehen. Damaskus trat der OPCW 2013 bei und unterzeichnete die Chemiewaffenkonvention. Allerdings halten sich hartnäckig Anschuldigungen, Syrien produziere weiterhin Chemiewaffen und habe solche auch eingesetzt – was Damaskus immer wieder zurückgewiesen hat. Besonders Deutschland und Frankreich drängen mit weiteren Staaten darauf, Syrien f...
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